Ratssitzungen

BEKANNTMACHUNG!

Am Mittwoch den 02.03.2022, 19:00 Uhr, findet in der Gutenburghalle, Gräfenbachstraße,  eine  Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Wichtiger Hinweis: Bei Sitzungen kommunaler Gremien gilt die 3 G-Regelung. Das bedeutet, es gilt neben der Maskenpflicht, die am Sitzplatz bei Wahrung des Abstandsgebots von mindestens 1,50 m entfällt,

die Testpflicht

  • diese entfällt für geimpfte oder genesene Personen
  • nicht geimpfte oder nicht genesene Personen müssen einen gültigen POC-Antigen-Test oder PCR-Test Die vorgenannten Tests müssen durch geschultes Personal einer Teststation erfolgen und dürfen nicht älter als 24 Stunden sein. Alternativ ist auch ein Selbsttest zulässig, der vor Ort unter Aufsicht durchgeführt werden muss. (in diesem Fall erscheinen Sie bitte frühzeitig zur Sitzung).

Tagesordnung

– öffentlich –

  1. Einwohnerfragestunde
  2. Beratung-und Beschlussfassung über die Übertragung der Aufgabe „Breitbandversorgung“ auf die Verbandsgemeinde gem. §67 Abs. 5 GemO
  3. a) Grundsatzbeschluss
  4. b) Zusage an die Verbandsgemeinde zur Übernahme des evtl. 10igen Anteils im Rahmen der Förderprogramme (Gigabit-Ausbau)
  5. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme der Ortsgemeinde Gutenberg an der 3. Bündelausschreibung Erdgas für die Jahre 2023 – 2025
  6. Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung der Qualität im Rahmen der        3. Bündelausschreibung Erdgas 2023 – 2025
  7. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme der Ortsgemeinde Gutenberg an der
  8. Bündelausschreibung Strom für die Jahre 2023 – 2025
  9. Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung der Qualität im Rahmen der
  10. Bündelausschreibung Strom 2023 – 2025
  11. Vorstellung der Aktion „Gutenberg räumt auf“ durch das Gemeinderatsmitglied Edelgard Dilly
  12. Beratung –und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
  13. a) Kita Förderverein
  14. b) Familie Blankenagel
  15. Informationen zum Sachstand Neubaugebiet „Auf der Hohbach“. Vorstellung der Schalltechnischen Stellungnahme zum Anlagenlärm.
  16. Beratung –und Beschlussfassung über die Errichtung eines „Burgenrundwanderweges“;

(Gutenburg – Schloss Wallhausen – Dalburg – Rosenburg)

  1. Beratung –und Beschlussfassung über die Anschaffung einer eigenen „Orts-App“
  2. Mitteilungen und Anfragen

-nichtöffentlich-

  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Mitteilungen und Anfragen

Jürgen Frank
Ortsbürgermeister

——–

Am Dienstag, dem 23.11.2021, 19:00 Uhr, findet in der Gutenburghalle, Gräfenbachstr., eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Die Sitzung findet unter 3G-Regeln statt (geimpft, genesen, getestet). Ein kostenloser Schnelltest kann vor Eintritt in die Gutenburghalle durchgeführt werden. Wer diesen Test durchführen muss, den bitte ich 15 min vor Sitzungsbeginn an der Gutenburghalle zu sein.

Tagesordnung
– Öffentlicher Teil –
1. Einwohnerfragestunde
2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2022
3. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung
a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017
b) Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
4. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung
a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018
b) Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
5. Informationen zum Sachstand Neubaugebiet „In der Hohbach“
6. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag an die Verbandsgemeinde
Rüdesheim auf Übernahme der Betriebsträgerschaft der Kindertagesstätte Gutenberg
7. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von zwei Lüftungsgeräten für die Kita Gutenberg
8. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer Turn- und Kletterwand für die Kita Gutenberg
9. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
10. Beratung und Beschlussfassung über die Anhebung der Hundesteuer zum 01.01.2022
11. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung der Ortsgemeinde Gutenberg über das Plakatieren auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen
12. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung einer Fußgängerbrücke am Ortsmittelpunkt (Grundsatzbeschluss)
13. Mitteilungen und Anfragen

– Nichtöffentlicher Teil –
14. Mitteilungen und Anfragen

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Frank
Ortsbürgermeister

——–

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag den 02.09.2021, 19:00 Uhr, findet in der Gutenburghalle, Gräfenbachstr., eine  Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung

– öffentlich-

  • Informationen zum Sachstand Neubaugebiet „In der Hohbach“, dabei Infos über die Planungsstudie „Altersgerechtes Wohnen“
  • Zustimmung zum Hochwasserschutzkonzept der Verbandsgemeinde Rüdesheim für den Ortslagenausschnitt Gutenberg
  • Information über Trägeraufgaben im Rahmen des neuen Kita-Gesetzes sowie eine angedachte Übernahme der Betriebsträgerschaft für die Kindertagesstätte durch die Verbandsgemeinde Rüdesheim
  • Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer neuen Abrechnungsmodalität bzgl. der Essenskosten in der Kindertagesstätte Gutenberg
  • Informationen über die weitere Vorgehensweise beim Küchenausbau der Kita Gutenberg
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
  • Mitteilungen und Anfragen

-nichtöffentlich-

  • Informationen über Grundstücksangelegenheiten
  • Beratungen über die Haushaltssatzung/den Haushaltsplan

Jürgen Frank
Ortsbürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Dienstag, dem 18.05.2021, 19:00 Uhr, findet in der Gutenburghalle, Gräfenbachstraße, eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung
– Öffentlicher Teil –
1. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021/2022
2. Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters bezüglich der Vergabeentscheidung für die Instandsetzung des Stromkastens am Brunnen in der Hauptstraße
3. Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters bezüglich der Vergabeentscheidung für die Instandsetzung der Stromkästen auf dem Dorfmittelpunkt (Kirmesplatz)
4. Informationen zum Sachstand LED-Straßenbeleuchtung
5. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Anlage zur Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Gemeinde Gutenberg vom 26.01.2011
6. Verschiedenes

– Nichtöffentlicher Teil –
7. Beratungen über Grundstücksangelegenheiten
8. Mitteilungen und Anfragen

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Frank
Ortsbürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Mittwoch den 01.07.2020, 19:00 Uhr, findet in der Gutenburghalle, Gräfenbachstr., eine  Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung

– öffentlich –

  1. Allgemeine Informationen über den Sachstand der Corona Schutzmaßnahmen in Gutenberg sowie über Maßnahmen der vergangenen Monate
  2. Beratung und Beschlussfassung über die Absage der Kirmes 2020
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
  4. Informationen über die weitere Nutzung des Jugendraumes/Mehrgenerationenraumes
  5. Bekanntgabe des Eilentscheides über die Reparaturarbeiten in der Schulstraße und in der Kirchstraße
  6. Beratung und Beschlussfassung über Ausbesserungsarbeiten in der Straße Am Schlossberg
  7. Beratung und Beschlussfassung über die Neuanlage des Vorplatzes vor der Friedhofshalle in Verbindung mit Kanalarbeiten
  8. Beratung und Beschlussfassung über eine Vorkaufsrechtsatzung für das Teilgebiet „Auf der Hohbach – In den Kappesäckern“, der Ortsgemeinde Gutenberg
  9. Information über die Nutzung und Gestaltung der gemeindeeigenen Grundstücke im Baugebiet „In den Heckenäckern“
  10. Mitteilungen und Anfragen

Jürgen Frank
Ortsbürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Dienstag den 28.01.2020, 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus, Gräfenbachstr.1, eine  Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung

– öffentlich –

Einwohnerfragestunde

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden.

Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Forstamtes Soonwald, den Brennholzbedarf der örtlichen Bevölkerung in bekannter Weise abzufragen sowie den anschließenden Verkauf im Namen der Ortsgemeinde durchzuführen.

Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am 2. Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer Schaukel und der Sandkastengestaltung für den Spielplatz am Dorfmittelpunkt

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes für das Teilgebiet „Auf der Hohlbach – In den Kappesäckern“, der Ortsgemeinde Gutenberg.

– Sonderinteresse –

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zur Erstellung des Bebauungsplanes für das Teilgebiet „Auf der Hohlbach – In den Kappesäckern“, der Ortsgemeinde Gutenberg

-Sonderinteresse –

Mitteilungen und Anfragen

– nichtöffentlich –

Mitteilungen und Anfragen

Jürgen Frank
Ortsbürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Mittwoch, den 04.12.2019, 19:30 Uhr, findet im Bürgerhaus, Gräfenbachstr.1, eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung

– öffentlich –

  1. Einwohnerfragestunde
  2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2020
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung der Ortsgemeinde Gutenberg zur
    a) 5. Fortschreibung
  4. b) 6. Fortschreibung
  5. c) 7. Fortschreibung

des einheitlichen Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rüdesheim gemäß
§ 67 Abs.2 GemO

  1. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer Reinigungsmaschine für die Gutenburghalle
  2. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung
    a) einer Schaukel
    b) eines neuen Sandkastens
    für den Spielplatz in der Dorfmitte
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer Nestschaukel für den Spielplatz an der Kita
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Jagdpachtvertrages;
    Aufnahme eines weiteren Mitpächters
  5. Mitteilungen und Anfragen

Jürgen Frank,
Ortsbürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Dienstag den 05.11.2019, 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus, Gräfenbachstr.1, eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung

öffentlich

1. Einwohnerfragestunde

2. Nachnominierungen von Mitgliedern für den Rechnungsprüfungsausschuss, den Festausschuss und den Jugendausschuss

3. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan einschließlich Anlagen für die Jahre 2019/2020

4. Beratung über die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Vortrag des Klimaschutzmanagers der Kreisverwaltung Bad Kreuznach Herrn Simon Haas.

5. Kurzvortrag durch Herrn Richard Günther (Arten Reich gUG) zum „Gutenberger Arboretum“ und zur öffentlichen Pflanzparty im Rahmen des diesjährigen „Einheitsbuddeln“.

6. Kurzinfo durch den 1. Beigeordneten Norbert Stief zu den Besuchen beim Forstamt Soonwald und dem Zweckverband Wasserversorgung Trollmühle.

7. Vortrag der Arbeitsgruppe „Kommunalfahrzeug“ durch den 1. Beigeordneten Herrn Norbert Stief mit anschließender Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Logistikfahrzeuges.

8. Mitteilungen und Anfragen

nichtöffentlich

9. Mitteilungen und Anfragen

Jürgen Frank
Ortsbürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Mittwoch den 07.08.2019 um 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus, Gräfenbachstr.1, eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung

– öffentlich –

1.Einwohnerfragestunde

2.Bildung der Ausschüsse
a)Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse, ihre Aufgaben, Befugnisse sowie über die Zahl der Ausschussmitglieder
b)Wahl der Ausschussmitglieder

3.Widmung einer öffentlichen Verkehrsfläche im Bereich des Neubaugebietes „In den Heckenäckern“ in der Ortsgemeinde Gutenberg.

4.Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Gebühren für die Nichtausübung oder das Nichtbestehen eines Vorkaufsrechtes

5. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Spielgeräten
a)einer Kunststoffrutsche für den Spielplatz am Dorfmittelpunkt
b)einer Wippe, Classic, 4-sitzig für den Spielplatz am Dorfmittelpunkt
c)einer Sandspielanlage, Classic, Bendix für den Spielplatz an der Kita

6.Beratung und Beschlussfassung über eine Spende zu Gunsten der OG Wallhausen zur Unterhaltung des Schwimmbades

7.Information über weitere Maßnahmen am Brandweiherweg

8.Beratung über die Anschaffung eines Kommunalfahrzeuges

9.Mitteilungen und Anfragen

-nichtöffentlich-

10. Mitteilungen und Anfragen

Jürgen Frank
Ortsbürgermeister

Am Dienstag, dem 18.06.2019, 19:30 Uhr, fand im Bürgerhaus, Gräfenbachstraße 1, die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt.