BEKANNTMACHUNG!
Am Donnerstag den 30.06.2022, 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus, Gräfenbachstr., eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
– öffentlich-
1. Einwohnerfragestunde
2. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
a) Der Gemeinderat beschließt die Anpassung der Steuerhebesätze in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Höhe.
b) Der Gemeinderat beschließt die im Entwurf vorliegende 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022
3. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Satzung der Ortsgemeinde Gutenberg, Landkreis Bad Kreuznach, über das Plakatieren auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen vom 30.11.2004.
4. Mitteilungen und Anfragen
-nichtöffentlich-
Verschiedenes
Jürgen Frank
Ortsbürgermeister
Am Mittwoch den 02.03.2022, 19:00 Uhr, findet in der Gutenburghalle, Gräfenbachstraße, eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Wichtiger Hinweis: Bei Sitzungen kommunaler Gremien gilt die 3 G-Regelung. Das bedeutet, es gilt neben der Maskenpflicht, die am Sitzplatz bei Wahrung des Abstandsgebots von mindestens 1,50 m entfällt,
die Testpflicht
– öffentlich –
(Gutenburg – Schloss Wallhausen – Dalburg – Rosenburg)
-nichtöffentlich-
Jürgen Frank
Ortsbürgermeister
——–
Am Dienstag, dem 23.11.2021, 19:00 Uhr, findet in der Gutenburghalle, Gräfenbachstr., eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Die Sitzung findet unter 3G-Regeln statt (geimpft, genesen, getestet). Ein kostenloser Schnelltest kann vor Eintritt in die Gutenburghalle durchgeführt werden. Wer diesen Test durchführen muss, den bitte ich 15 min vor Sitzungsbeginn an der Gutenburghalle zu sein.
Tagesordnung
– Öffentlicher Teil –
1. Einwohnerfragestunde
2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2022
3. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung
a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017
b) Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
4. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung
a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018
b) Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
5. Informationen zum Sachstand Neubaugebiet „In der Hohbach“
6. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag an die Verbandsgemeinde
Rüdesheim auf Übernahme der Betriebsträgerschaft der Kindertagesstätte Gutenberg
7. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von zwei Lüftungsgeräten für die Kita Gutenberg
8. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer Turn- und Kletterwand für die Kita Gutenberg
9. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
10. Beratung und Beschlussfassung über die Anhebung der Hundesteuer zum 01.01.2022
11. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung der Ortsgemeinde Gutenberg über das Plakatieren auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen
12. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung einer Fußgängerbrücke am Ortsmittelpunkt (Grundsatzbeschluss)
13. Mitteilungen und Anfragen
– Nichtöffentlicher Teil –
14. Mitteilungen und Anfragen
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Frank
Ortsbürgermeister
——–
Am Donnerstag den 02.09.2021, 19:00 Uhr, findet in der Gutenburghalle, Gräfenbachstr., eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Tagesordnung
– öffentlich-
-nichtöffentlich-
Jürgen Frank
Ortsbürgermeister
Am Dienstag, dem 18.05.2021, 19:00 Uhr, findet in der Gutenburghalle, Gräfenbachstraße, eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Tagesordnung
– Öffentlicher Teil –
1. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021/2022
2. Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters bezüglich der Vergabeentscheidung für die Instandsetzung des Stromkastens am Brunnen in der Hauptstraße
3. Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters bezüglich der Vergabeentscheidung für die Instandsetzung der Stromkästen auf dem Dorfmittelpunkt (Kirmesplatz)
4. Informationen zum Sachstand LED-Straßenbeleuchtung
5. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Anlage zur Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Gemeinde Gutenberg vom 26.01.2011
6. Verschiedenes
– Nichtöffentlicher Teil –
7. Beratungen über Grundstücksangelegenheiten
8. Mitteilungen und Anfragen
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Frank
Ortsbürgermeister
Am Mittwoch den 01.07.2020, 19:00 Uhr, findet in der Gutenburghalle, Gräfenbachstr., eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Tagesordnung
– öffentlich –
Jürgen Frank
Ortsbürgermeister
Am Dienstag den 28.01.2020, 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus, Gräfenbachstr.1, eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Tagesordnung
– öffentlich –
Einwohnerfragestunde
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden.
Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Forstamtes Soonwald, den Brennholzbedarf der örtlichen Bevölkerung in bekannter Weise abzufragen sowie den anschließenden Verkauf im Namen der Ortsgemeinde durchzuführen.
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am 2. Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer Schaukel und der Sandkastengestaltung für den Spielplatz am Dorfmittelpunkt
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes für das Teilgebiet „Auf der Hohlbach – In den Kappesäckern“, der Ortsgemeinde Gutenberg.
– Sonderinteresse –
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zur Erstellung des Bebauungsplanes für das Teilgebiet „Auf der Hohlbach – In den Kappesäckern“, der Ortsgemeinde Gutenberg
-Sonderinteresse –
Mitteilungen und Anfragen
– nichtöffentlich –
Mitteilungen und Anfragen
Jürgen Frank
Ortsbürgermeister
Am Mittwoch, den 04.12.2019, 19:30 Uhr, findet im Bürgerhaus, Gräfenbachstr.1, eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Tagesordnung
– öffentlich –
des einheitlichen Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rüdesheim gemäß
§ 67 Abs.2 GemO
Jürgen Frank,
Ortsbürgermeister
Am Dienstag den 05.11.2019, 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus, Gräfenbachstr.1, eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Tagesordnung
– öffentlich –
1. Einwohnerfragestunde
2. Nachnominierungen von Mitgliedern für den Rechnungsprüfungsausschuss, den Festausschuss und den Jugendausschuss
3. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan einschließlich Anlagen für die Jahre 2019/2020
4. Beratung über die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Vortrag des Klimaschutzmanagers der Kreisverwaltung Bad Kreuznach Herrn Simon Haas.
5. Kurzvortrag durch Herrn Richard Günther (Arten Reich gUG) zum „Gutenberger Arboretum“ und zur öffentlichen Pflanzparty im Rahmen des diesjährigen „Einheitsbuddeln“.
6. Kurzinfo durch den 1. Beigeordneten Norbert Stief zu den Besuchen beim Forstamt Soonwald und dem Zweckverband Wasserversorgung Trollmühle.
7. Vortrag der Arbeitsgruppe „Kommunalfahrzeug“ durch den 1. Beigeordneten Herrn Norbert Stief mit anschließender Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Logistikfahrzeuges.
8. Mitteilungen und Anfragen
– nichtöffentlich –
9. Mitteilungen und Anfragen
Jürgen Frank
Ortsbürgermeister
Am Mittwoch den 07.08.2019 um 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus, Gräfenbachstr.1, eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Tagesordnung
– öffentlich –
1.Einwohnerfragestunde
2.Bildung der Ausschüsse
a)Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse, ihre Aufgaben, Befugnisse sowie über die Zahl der Ausschussmitglieder
b)Wahl der Ausschussmitglieder
3.Widmung einer öffentlichen Verkehrsfläche im Bereich des Neubaugebietes „In den Heckenäckern“ in der Ortsgemeinde Gutenberg.
4.Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Gebühren für die Nichtausübung oder das Nichtbestehen eines Vorkaufsrechtes
5. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Spielgeräten
a)einer Kunststoffrutsche für den Spielplatz am Dorfmittelpunkt
b)einer Wippe, Classic, 4-sitzig für den Spielplatz am Dorfmittelpunkt
c)einer Sandspielanlage, Classic, Bendix für den Spielplatz an der Kita
6.Beratung und Beschlussfassung über eine Spende zu Gunsten der OG Wallhausen zur Unterhaltung des Schwimmbades
7.Information über weitere Maßnahmen am Brandweiherweg
8.Beratung über die Anschaffung eines Kommunalfahrzeuges
9.Mitteilungen und Anfragen
-nichtöffentlich-
10. Mitteilungen und Anfragen
Jürgen Frank
Ortsbürgermeister
Am Dienstag, dem 18.06.2019, 19:30 Uhr, fand im Bürgerhaus, Gräfenbachstraße 1, die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt.